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GENERELLE BESTIMMUNGEN
Zweck und Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) dienen einer klaren Regelung der gegenseitigen Beziehung auf den Webseiten http://www.Oeko-Tour.net und http://www.TechTour.net (nachfolgend zur Vereinfachung O-T/T-T genannt) inkl. aller Einstiegs- und Zusatzdomains, Domainpointer und Subdomains, welche durch die e-marketing GmbH, CH-4552 Derendingen (nachfolgend "E-M" genannt) betrieben werden.
Die auf der jeweiligen Online-Plattform ersichtlichen Nutzungsbedingungen sind integrierender Vertragsbestandteil und Teil dieser AGB.
Diese AGB gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Kunden und der E-M. Diese AGB bilden einen integrierenden Bestandteil der ihm Rahmen dieser Rechtsbeziehungen geschlossenen Vereinbarungen, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Von den AGB abweichende Bestimmungen erlangen nur Rechtsverbindlichkeit, wenn sie von E-M ausdrücklich schriftlich offeriert und/oder von E-M ausdrücklich und schriftlich akzeptiert werden.
Die AGB haben bis zur Bekanntmachung neuer AGB für alle Geschäfte mit E-M Gültigkeit. E-M hat das Recht, die AGB sowie die jeweiligen Nutzungsbedingungen jederzeit anzupassen.
Wir bitten um Ihr Verständnis, dass sich das Angebot O-T/T-T mit allen Waren, Lizenzen und Dienstleistungen ausschließlich an Kunden richtet, die ihren ständigen Wohn- / Firmensitz in einem der folgenden Länder haben: Schweiz, Lichtenstein, Deutschland, Belgien, Niederlande, Luxemburg, Österreich haben oder Staatsangehörige eines der genannten Länder mit entsprechendem Wohnsitz sind. E-M wird keine Waren, Lizenzen oder Dienstleistungen an Kunden veräußern, die nicht ihren ständigen Wohn-/ Firmensitz in einem der genannten Länder oder Bürger der genannten Länder sind.
Auf alle Vertragsverhältnisse, die sich auf die Inanspruchnahme oder Lieferung von in O-T/T-T angebotenen Leistungen oder Waren ergeben, gilt das Schweizer Recht. Die Anwendung des internationalen Privatrechts und/oder des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Definitionen
Benutzer:
Unternehmen oder natürliche Personen, welche Online Informationen abrufen und/oder Informationen an die Kunden senden.
Kunden/Anbieter:
Unternehmen welche einen registrierungspflichtigen kostenlosen oder -pflichtigen O-T/T-T - Firmenaccount beantragen und/oder Zugriff zu einem bestehenden O-T/T-T - Firmenaccount haben und/oder Werbeschaltungen auf der Plattform und/oder im Newsletter gebucht haben.
Inkrafttreten von Verträgen
Sämtliche Angebote von E-M und sämtliche Angaben auf der Website oder in Katalogen, Broschüren etc. von E-M, sind freibleibend und blosse Einladungen zur Offerte. Ein Vertrag mit E-M tritt mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch E-M in Kraft.
Akzeptanz der AGB
Vor Aufnahme einer Geschäftsbeziehung hat der Kunde die vorliegenden AGB sowie die jeweilig auf der gewählten Plattform einzusehenden Nutzungsbedingungen zu akzeptieren. Er hat dazu im Rahmen der Online-Registrierung den Button "Ich akzeptiere die allgemeinen Geschäftsbedingungen" zu aktivieren.
Abweichend davon akzeptiert der Kunde / Benutzer mit dem Besuch der Webseite, respektive mit der Inanspruchnahme der Dienstleistung, die vorliegenden AGB sowie die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Plattform.
ONLINE-GESCHÄFTSBEZIEHUNG
Webseiten O-T/T-T
Auf der Webseite bietet E-M den Benutzern und Kunden die Möglichkeit, Ausschreibungen zu suchen und anzubieten sowie weitere Services zu suchen und anzubieten.
Geschlossener Bereich der Webseite
Die Webseite verfügt über einen geschlossenen Bereich, der nur registrierten Kunden und/oder Benutzern zugänglich ist. Der entsprechende Zugang setzt voraus, dass sich der Kunde und/oder Benutzer mit Username und Passwort identifiziert. Diese kann er frei wählen, respektive werden ihm per E-Mail zugestellt, nachdem der Registrierungsvorgang vollzogen wurde.
Bei der Registrierung hat der Kunde die Online-Registrierungsunterlagen vollständig und wahrheitsgetreu auszufüllen und die vorliegenden AGB zu akzeptieren. Sollten die gemachten Angaben ändern, verpflichtet sich der Kunde, diese umgehend den aktuellen Gegebenheiten anzupassen. E-M behält sich das Recht vor, Registrierungsanträge ohne Grund abzulehnen.
Zugang
E-M ergreift alle zumutbaren Massnahmen, um dem Kunden den jederzeitigen Zugriff auf die Website zu ermöglichen. Hingegen kann E-M nicht ausschliessen, dass der Zugang aufgrund von technischen Problemen, welche im Verantwortlichkeitsbereich des Kunden, des Netzbetreibers, aber auch im Verantwortlichkeitsbereich von E-M liegen können, kurzfristig oder während längerer Zeit unmöglich oder gestört sein kann. Ferner behält sich E-M vor, das Angebot bei besonderen Umständen (insbesondere bei Sicherheitsrisiken) zu unterbrechen.
Aus solchen Störungen oder Unterbrüchen, kann der Kunden und/oder Benutzer gegenüber E-M keinerlei Ansprüche geltend machen.
Links zu fremden Websites
Diese Website enthält direkte oder indirekte Verweise (Hyperlinks bzw. Links) auf fremde Websites, Homepages oder Internetadressen (nachfolgend nur "fremde Websites"). E-M stellt diese Links lediglich als Service zur Verfügung. Für die jeweiligen Inhalte und Informationen dieser Websites sind ausschließlich die jeweiligen Betreiber bzw. Anbieter verantwortlich. Die Tatsache, dass ein Link zu einer Website besteht, bedeutet nicht, dass deren Inhalt von der E-M gebilligt oder befürwortet wird.
Haftungsausschluss
E-M kann die Risiken, die mit der Durchführung von Geschäften und Anfragen mit unbekannten Personen verbunden sind, nicht kontrollieren. Die E-M lehnt jegliche Haftung für direkte und indirekte Schäden oder irgendwelche Folgeschäden ab, die durch die Benutzung der Online-Dienste entstehen könnten. Die E-M haftet in keiner Weise für die Übermittlung und Speicherungen von Daten von und/oder an Benutzer und/oder Kunden.
Soweit Waren und Dienstleistungen über die Online-Dienste von E-M angeboten werden, kommen Verträge ausschliesslich zwischen dem Benutzer und dem Anbieter solcher Geschäfte zustande. Bei vorübergehenden Betriebsstörungen oder nicht Verfügbarkeit der Online-Dienste wird jeglicher Schadenersatz wegbedungen. Durch technische Fehlmanipulation, illegales Eindringen in die Systemdatenbank, sowie allfälliger Softwarefehler, ist es nicht auszuschliessen, dass die gespeicherten Daten offen gelegt werden.
Sicherheit
Die Webseite wurde mit spezieller Ausrichtung auf die Sicherheitsbedürfnisse der Kunden gestaltet. Trotzdem kann keine absolute Sicherheit des Systems zugesichert werden und E-M übernimmt keine Haftung für Schäden aus dem Gebrauch der Webseite, des Internets oder E-Mails.
Hinsichtlich Username und Passwort obliegt es dem Kunden und/oder Benutzer, diese für Dritte unzugänglich aufzubewahren. Der Kunde und/oder Benutzer haftet vollumfänglich für einen allfälligen Missbrauch.
Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Grafiken, Videos.
Die uneingeschränkte Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei dem Kunden und/oder Benutzer, von dem ein solcher Inhalt stammt.
Durch die Übermittlung erklärt der absendende Kunde und/oder Benutzer, dass die gesendeten Informationen und Daten keine Rechte Dritter, Rechtsvorschriften und/oder Geheimhaltungsklauseln verletzt und ist zudem damit einverstanden, dass alle weltweiten, nicht exklusiven Nutzungsrechte an dem übermittelten Material auf E-M übergehen.
E-M haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst wie im Rahmen der Services übertragen wurde. E-M übernimmt für von Kunden und/oder Benutzer bezogene oder eingespeiste Daten und Informationen keinerlei Verantwortung und Haftung für deren Inhalt, Richtigkeit oder Kontinuität.
E-M behält sich in jedem Falle die redaktionelle Freiheit vor, ist aber nicht verpflichtet die redaktionelle Prüfung zu vollziehen.
Kostenpflichtige Dienstleistungen
Voraussetzung
Kostenpflichtige Dienstleistungen werden nur an juristische Personen mit gültiger VAT / MwSt. Nummer angeboten. Es sind nur Firmen zugelassen, welche mindestens in einem Geschäftsfeld tätig sind und in einem der Länder ihr Domizil haben, welche vor dem Bestellvorgang online durch E-M zur Auswahl angeboten werden. Mit der Bestellung einer Dienstleistung, bestätigt der Auftraggeber, nicht minderjährig und im Namen einer juristischen Person zu handeln, welche über eine gültige VAT / MwSt. Nummer verfügt. Zudem bestätigt er, im Besitze der für die Bestellung notwendigen Handlungsvollmacht zu sein.
Beschrieb des Bestellvorgangs:
Dienstleistungsauswahl
Um einen Firmeneintrag in O-T/T-T zu schalten, muss sich der Kunde entweder selbst oder durch die Mitarbeiter oder deren Erfüllungsgehilfen (Callcenter, Hotline etc.) von E-M registrieren lassen (Online-Registrierung).
Mittels eines Benutzernamens und eines Passwortes, welche im Rahmen der Online-Registrierung vergeben werden, wird dem Kunden/Anbieter die Auswahl der Kategorien, in welchen sein Eintrag erscheinen soll, sowie der angezeigten Adressen, und Firmeninformationen durch Selbsteingabe ermöglicht. Der Umfang der zu hinterlegenden Daten ist abhängig vom vorgängig ausgewählten Leistungspaket. Auf Wunsch des Kunden/Anbieters kann die Eingabe auch durch Mitarbeiter von E-M oder deren Erfüllungsgehilfen durchgeführt werden.
Spätestens nach erfolgter Landesangabe werden dem Kunden folgende Daten angezeigt:
- Preis der ausgewählten Dienstleistung/-en
- Allfällig zugezogener VAT / MwSt. Betrag oder Befreiung
- Währung
- Zahlungsbedingungen
- Mindestvertragslaufzeit
- Kündigungsfristen
- Dienstleistungsbeschrieb
- Diese AGB und die jeweiligen Plattform Nutzungsbedingungen
Bestellungsauslösung
Nach erfolgreicher Eingabe erfolgt nun die effektive, für den Kunden verbindlichen Antrag, indem er auf den Button "Bestellung ausführen" klickt oder bei der vom Kunden gewünschten Eingabe durch Mitarbeiter von E-M oder deren Erfüllungsgehilfen klar mündlich den Antrag auf Bestellung kommuniziert hat.
Annahme und Bestätigung der Bestellung
Die Annahme der Bestellung durch die E-M, erfolgt erst durch den Versand der Auftragsbestätigung.
Rechnungsstellung
Parallel zur Auftragsbestätigung, wird auch die Rechnung an den Kunden gesendet.
Zahlungskonditionen
Die Zahlung hat generell innert 10 Tagen rein netto ohne Abzug zu erfolgen.
Bei Abo Dienstleistungen werden generell 12 Monate im Voraus inkl. allfälliger Einmalkosten eingefordert.
Bei Bannerwerbeschaltungen werden generell für die gesamte gebuchte Laufzeit alle Kosten im Voraus eingefordert.
Die Währung ist jeweils, nach erfolgter Dienstleistungsauswahl sowie aus der Auftragsbestätigung und der Rechnung ersichtlich.
Es gelten die Preise und Währungen welche aus der Auftragsbestätigung und Rechnung ersichtlich sind.
Vertragslaufzeit / Kündigung
Es gilt generell eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten, mit automatischer, stillschweigender Erneuerung. Erfolgt keine schriftliche Kündigung seitens einer der Parteien 3 Monate vor Ablauf der laufenden Vertragsperiode, wird der Vertrag automatisch und stillschweigend um weitere 12 Monate verlängert. Als Datum der Kündigung gilt der Eingang des Schreibens im Hause der anderen Partei.
Wenn der Kunde gegen diese AGB sowie die jeweiligen Plattformen Nutzungsbedingungen und/oder weitere integrierende Vertragsbestandteile verstösst, ist die E-M berechtig, die Dienstleistung entschädigungslos teilweise oder ganz auszusetzen und den Vertrag fristlos zu künden. Rückerstattungen werden generell ausgeschlossen.
Wird die Freischaltung durch das Verhalten des Kunden (Zahlungsverzögerung, falsche und/oder unwahre Deklarationen und Angaben, nicht- oder verspätet retournierte, im Vertrag deklarierte Dokumente usw.) verzögert, ist die E-M berechtigt den Service zu stoppen und/oder zu pausieren. Dem Kunde entsteht dadurch keinerlei Anspruch auf Entschädigung und befreit ihn nicht von seiner Zahlungspflicht.
Von der Mindestvertragslaufzeit ausgenommen sind Bannerwerbeverträge. In diesem Falle gilt die in der Auftragsbestätigung ersichtlichen Mindest- und /oder Vertragslaufzeit als fest vereinbart und nicht kündbar.
Pflichten des Kunden
Es ist strikte untersagt, die Anfragen welche der Kunde in Form von E-Mails über die O-T/T-T erhält, an Drittfirmen weiterzugeben. Die Kontaktaufnahme zu den Anfragestellern ist in jedem Falle explizit nur unter dem Firmennamen der bei E-M eingetragenen und registrierten Firma erlaubt.
Zuwiderhandlungen können einen sofortigen Ausschluss ohne Kostenrückerstattung bewirken. E-M behält sich zudem das Recht vor, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
Der Kunde ist verpflichtet, seine hinterlegten Daten im Firmenaccount während der gesamten Vertragslaufzeit aktuell zu halten.
Der Kunde ist verantwortlich für die vollständige und inhaltlich korrekte Erfassung der Daten bei Selbsteingabe und muss etwaiges Bildmaterial in dem im Menü definierten Format in einwandfreiem Zustand hochladen. E-M übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit von telefonisch aufgegebenen Anzeigen oder Änderungen. Schäden, die aufgrund verspäteter, unvollständiger Übermittlung oder nicht geeigneter Anzeigemittel entstehen, gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden.
Der Kunde ist für den Inhalt, insbesondere dessen Richtigkeit, Aktualität und rechtliche Zulässigkeit, der Anzeige (Text- und Bildunterlagen) allein verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich, die geltenden Gesetze und die Rechte Dritter sorgfältig zu beachten. E-M ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Anzeige auf die rechtliche Zulässigkeit wie insbesondere auf die Beeinträchtigung von Rechten Dritter hin zu überprüfen.
Der Kunde hält E-M von Ansprüchen Dritter, die aufgrund des Anzeigeninhalts gegenüber E-M geltend gemacht werden, schad- und klaglos. Dies gilt auch für die Kosten der Rechtsverteidigung.
Der Kunde ist verpflichtet, seinen Usernamen, Passwort sowie alle Daten, welche einen unbefugten Zugang über seinen Online Account ermöglichen, geheim zu halten und vor unbefugten Zugriffen Dritter zu schützen. E-M übernimmt keine Verantwortung für unbefugte oder missbräuchliche Verwendung des Usernamens oder Passwortes des Kunden. Der Kunde haftet auch für Dritte, die Dienstleistungen von E-M über seinen Firmenaccount nutzen. Der Kunde ist verpflichtet, allfällige unbefugte oder missbräuchliche Verwendung seines Usernamens oder Passwortes umgehend bei E-M zu melden.
Weitere Bestimmungen
Das Widerrufsrecht wird explizit wegbedungen. Die Dienstleistungserbringung durch E-M erfolgt direkt nach deren Freischaltung.
Übertragung von Rechten und Pflichten
Rechte und Pflichten aus dem Vertrag samt AGB und Nutzungsbedingungen können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die teilweise und/oder vollständige Übertragung der Rechte und Pflichten von E-M auf deren Lieferanten, Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages samt AGB und der jeweiligen Nutzungsbedingungen, einschliesslich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB untersteht ausschliesslich schweizerischem Recht, unter Ausschluss des internationalen Kollisionsrechts. Ausschliesslicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist CH-4500 Solothurn. E-M ist auch berechtigt, den Kunden an seinem Sitz/Wohnsitz zu belangen.
Stand Februar 2009
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